Foto © Kanzlei des Präsidenten von Usbekistan
Vor Unter dem Vorsitz von Präsident Shavkat Mirziyoyev fand am 4. April in Samarkand das erste Gipfeltreffen zwischen Zentralasien und der Europäischen Union statt.
An dem Treffen nahmen die Staatschefs der Region sowie Vertreter der wichtigsten Verwaltungs- und Finanzstrukturen der Europäischen Union teil.
Gemäß der Tagesordnung wurden die Perspektiven für die Entwicklung der vielfältigen Beziehungen und des praktischen Zusammenwirkens zwischen den zentralasiatischen Staaten und der Europäischen Union erörtert und Meinungen zu aktuellen Aspekten der internationalen und regionalen Politik ausgetauscht.
Besondere Aufmerksamkeit wurde der Erweiterung der Investitionskooperation und der Steigerung des Handelsumsatzes, der Förderung gemeinsamer Programme und Kooperationsprojekte in den Bereichen Innovation, grüne Energie, Bergbau, Landwirtschaft, Transport, Logistik und Digitalisierung sowie der Fortsetzung des aktiven Austauschs in den Bereichen Kultur, Tourismus, Wissenschaft, Bildung und anderen prioritären Bereichen gewidmet.
Bei der Eröffnung der Veranstaltung betonte das usbekische Staatsoberhaupt mit Genugtuung, dass sich die tief verwurzelten Beziehungen zwischen Zentralasien und Europa dynamisch entwickeln und stärken.
Die konstruktiven und produktiven Treffen am Vorabend des Gipfels zeigten den politischen Willen und die Entschlossenheit, die praktische Zusammenarbeit im Interesse beider Regionen zu vertiefen.
Der Präsident Usbekistans betonte, dass der tiefgreifende Wandel in der Region dank des gemeinsamen politischen Willens nachhaltig und unumkehrbar geworden ist. Das Vertrauen und die gute Nachbarschaft werden gestärkt, die umfassende Zusammenarbeit und Kooperation ausgebaut.
«Noch vor sieben oder acht Jahren waren die Voraussetzungen dafür nicht gegeben. Die Grenzen zwischen den Ländern waren geschlossen. Es gab keinen Handel, keinen Transit, keine Geschäfte, keinen humanitären Austausch. Die Beziehungen waren einfach eingefroren», sagt Shavkat Mirziyoyev.
Im September dieses Jahres wird in Taschkent das siebte Konsultationstreffen der Staatschefs der Region stattfinden, das eine Plattform für die offene und konstruktive Lösung aller dringenden Fragen auf der gemeinsamen Agenda bietet.
Nach Prognosen der EBRD wird das regionale BIP in diesem Jahr um 6% wachsen, was deutlich über dem Durchschnitt anderer Regionen liegt.
Die Zusammenarbeit zwischen der Region und der Europäischen Union hat sich deutlich intensiviert. In den letzten sieben Jahren hat sich das Handelsvolumen zwischen den Ländern auf €54 Milliarden vervielfacht. Effektive Kooperationsplattformen wurden geschaffen. In allen wichtigen Bereichen finden regelmäßig Ministertreffen, Foren und Gipfeltreffen statt.
Das usbekische Staatsoberhaupt stellte seine Vision der Prioritäten für die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit in mittel- und langfristiger Perspektive vor.
Der Präsident Usbekistans sprach sich auch für die Abhaltung regelmäßiger Treffen der Außenminister aus, um die internationale und regionale Agenda «auf den Prüfstand» zu stellen; für die Einrichtung des Interparlamentarischen Kooperationsforums Zentralasien-EU, dessen erste Sitzung im Herbst dieses Jahres in Usbekistan stattfinden soll; für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen führenden Think Tanks.
Das derzeitige Projektportfolio mit führenden europäischen Unternehmen und Banken in Usbekistan beläuft sich auf über €30 Milliarden.
Das usbekische Staatsoberhaupt schlug auch eine Initiative zur Schaffung einer Investitionsplattform vor, um wichtige regionale Projekte in den Bereichen grüne Energie, Innovation, Transport, Infrastruktur und Landwirtschaft zu fördern.
Präsident Shavkat Mirziyoyev betonte auch die Notwendigkeit, koordinierte Maßnahmen und günstige Bedingungen für den Ausbau und die Verladung des transkaspischen Transportkorridors zu entwickeln.
«Ich bin zuversichtlich, dass diese Aufgaben in vollem Einklang mit den Zielen des paneuropäischen Global Gateway Programms stehen», sagte der usbekische Präsident.
Das usbekische Staatsoberhaupt betonte die strategische Bedeutung, die sein Land Investitionen in grüne Energie und ökologische Nachhaltigkeit beimisst. Gleichzeitig unterstützt Usbekistan voll und ganz das internationale Projekt zur Lieferung von Strom aus Zentralasien nach Europa.
Bis 2030 will Usbekistan den Anteil erneuerbarer Energien an der Energiebilanz auf 54% erhöhen und 24.000 Megawatt «grüne» Kapazität einführen.
Der Präsident Usbekistans schlug außerdem vor, die Länder der Region in das europäische Aktionsprogramm für digitale Bildung einzubeziehen und einen Fahrplan für Partnerschaften zwischen führenden Universitäten umzusetzen.
Im Rahmen der Bemühungen, die Weltöffentlichkeit mit der reichen Kultur unserer Region vertraut zu machen, wurde betont, wie wichtig es ist, die bevorstehende UNESCO-Generalkonferenz in Samarkand aktiv zu nutzen, um die Kunst der Völker Zentralasiens zu fördern.
Shavkat Mirziyoyev betonte auch, dass die Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus, Extremismus, Radikalismus, Cyberkriminalität, Drogenhandel und illegale Migration ein aktuelles Thema in den zentralasiatisch-europäischen Beziehungen sei.
Das erste Gipfeltreffen führte zur Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung, die den Aufbau einer strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Regionen vorsieht, sowie einer Erklärung über die Zusammenarbeit im Bereich kritischer Mineralien.
Usbekistan hat als führendes und sich am dynamischsten entwickelndes Land der zentralasiatischen Region ein hervorragendes Potenzial für den Ausbau seiner Beziehungen zu den EU-Ländern.
Qualifizierte Arbeitskräfte — insbesondere Programmierer und medizinisches Personal aus Usbekistan — sind auf dem deutschen Arbeitsmarkt sehr gefragt.
Die deutschen Erfahrungen im Bereich der grünen Energie können in Usbekistan, das über ein großes Potenzial im Bereich der Solarenergie verfügt, aktiv nachgefragt werden.
Schließlich könnte die Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern bei der Erschließung der reichen Vorkommen an seltenen Erden in der Region das Problem der EU bei der Produktion von Elektroautos lösen und die Abhängigkeit Europas von China und den USA in diesem Bereich verringern.