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20 JAHRE SHANGHAIER ORGANISATION: ZUSAMMENARBEIT FÜR STABILITÄT UND WOHLSTAND

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„Am 15. Juni 2021 waren es genau 20 Jahre seit der Gründung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). An diesem Tag vor 20 Jahren wurde auf einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von Kasachstan, China, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan die gemeinsame Erklärung über die Gründung der SOZ unterzeichnet“.

Der Artikel des Präsidenten der Republik Tadschikistan Emomali Rahmon in seiner Funktion als Ratsvorsitzender der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im 2021 ist dem 20-jährigen Bestehen dieser Organisation mit zunehmendem Einfluss gewidmet.

Die Republik Tadschikistan pflegt seit den ersten Tagen ihrer Unabhängigkeit in Anlehnung auf Prinzipien der Politik der «offenen Tür», Friedfertigkeit und Uneigennützigkeit freundschaftliche Beziehungen, und vertieft gleichberechtigte und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit mit den meisten Ländern der Welt, mit einigen von denen auf der Ebene der strategischen Partnerschaft.

Zu den Prioritäten in der internationalen Strategie Tadschikistans gehört die Politik der guten Nachbarschaft und umfassenden Kooperation mit den Staaten Zentralasiens. Die Schaffung einer Atmosphäre des Vertrauens und der Sicherheit an den Landesgrenzen ist der Kernpunkt dieser Politik.

Damit einhergehend ist die Außenpolitik unseres Staates darauf ausgerichtet, eine breite und effektive Beteiligung des Landes in wichtigen internationalen und regionalen Organisationen zu ermöglichen. Durch die Umsetzung dieser Politik leistet Tadschikistan seinen Beitrag zu Sicherheit und Frieden, für eine konstruktive internationale Kooperation und einen konstruktiven Dialog, gleichzeitig nutzt die Möglichkeiten internationaler und regionaler Organisationen für die nachhaltige Entwicklung des Landes und die Stärkung seiner Position auf der internationalen Bühne.

Tadschikistan feiert in diesem Jahr den 30. Jahrestag seiner staatlichen Unabhängigkeit. In dieser aus der Sicht der Geschichte kurzer Zeitspanne hat das Land mit 179 Ländern der Welt diplomatische Beziehungen aufgenommen, ist ein aktives Mitglied der angesehenen internationalen und regionalen Organisationen. Es arbeitet mit den Staaten der Weltgemeinschaft im Rahmen der Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen, der SOZ, der OVKS, der OSZE, der ECO und der OIC sowie mit zahlreichen Entwicklungspartnern, internationalen und regionalen Finanzinstitutionen.

Multilateralen und multivektoralen Beziehungen zu den Partnern im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) wird besonderer Bedeutung beigemessen. «Eine aktive SOZ-Mitgliedschaft Tadschikistans zielt auf die Stärkung gutnachbarschaftlicher Beziehungen, auf die Schaffung des Vertrauens und freundschaftlicher Verbindungen zwischen den Mitglieds- und Beobachterstaaten der Organisation sowie auf die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität und einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung in der Region ab“, heißt es im gegenwärtigen außenpolitischen Konzept der Republik. So sieht die Republik Tadschikistan die Prioritäten ihrer Mitgliedschaft in der Organisation nicht nur in Sicherheitsfragen und Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch in Stärkung der multilateralen kulturellen und humanitären Zusammenarbeit. Darüber hinaus, plädiert Tadschikistan dafür, die Staaten mit Beobachterstatus innerhalb der SOZ in den Kampf gegen die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen einzubeziehen.

Es sollte angemerkt werden, dass die SOZ, deren zwanzigjähriges Bestehen wir in diesem Jahr feiern, sich vom ersten Tag ihrer Gründung als eine regionale und weltweit aktive und autoritäre Institution erwiesen hat.

In ihrer zwanzigjährigen Geschichte hat sich die SOZ zu einer der einflussreichsten internationalen Organisationen neuen Stils entwickelt. Sie wurde zu einer einzigartigen regionalen Struktur, welche bei der Bewältigung der drängenden Herausforderungen der Welt wiederholt universellen Charakter gezeigt hat. Der Verlauf der Ereignisse im Zeitalter der Globalisierung hat deutlich gezeigt, dass kein einzelner Staat allein in der Lage ist, Herausforderungen und Bedrohungen der modernen Welt wirksam zu bekämpfen. Unter solchen Umständen können nur abgestimmte Maßnahmen und gemeinsame Anstrengungen aller Staaten effizient wirken.

Ein bekanntes Sprichwort sagt, dass man «Freunde in der Not erkennt». Unter den schwierigen Bedingungen der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie haben die SOZ-Mitgliedsstaaten bewiesen, dass sie geeint sind und sich in vielen Fragen effizient unterstützen. Einmal mehr konnte sich die Welt davon überzeugen, dass die Mitgliedsstaaten der Organisation den Werten und Prinzipien des » Shanghai-Geistes» verpflichtet sind.

Die SOZ hat einen langen Entstehungsprozess durchlaufen, bevor sie das gegenwärtige Entwicklungsstadium erreichte und sich zu einer mächtigen international angesehenen Organisation entwickelte. Die Gründung der Organisation als solche erforderte eine Periode fruchtbarer und vielseitiger Zusammenarbeit. Werfen wir einen Blick auf ihre Geschichte.

Angesichts der Entwicklung des internationalen Umfelds und des starken Anstiegs der Sicherheitsbedrohungen in der Region in den späten neunziger Jahren standen die SOZ 5 — Mitgliedsstaaten vor einer wesentlichen Entscheidung. Es war notwendig, sich auf die Schaffung einer neuen und verbesserten Organisation als eine wichtige Plattform zu einigen, um den neuen Bedrohungen und Herausforderungen zu begegnen, die an Gewicht zunahmen.

In Anbetracht der realen Situation beschlossen die Staatschefs, mit der Schaffung einer umfassenderen Struktur auf der Grundlage der SOZ-5 zu beginnen, die China, Russland und alle zentralasiatischen Länder in einer einzigen regionalen Organisation vereinen könnte. Angesichts der gestellten Aufgaben wurde eine gemeinsame Regierungskommission gegründet, die außergewöhnliche Beratungsarbeit leistete.

Es fand am 25. August 1999 in Bischkek das vierte Gipfeltreffen der SOZ-5-Mitglieder statt. Auf diesem Forum wurde beschlossen, die Initiative für das fünfte Gipfeltreffen der Staatschefs in Tadschikistan abzuhalten.

Der Vorsitz Tadschikistans in der SOZ-5 dauerte von September 1999 bis Juli 2000. In dieser Zeit hat Tadschikistan umfangreiche Vorbereitungen für die Abhaltung des entsprechenden Gipfels getroffen, zu dem die Führung der Republik Usbekistan eingeladen wurde. Das Gipfeltreffen der Staatschefs von 5 Shanghai-Mitglieder am 5. Juli 2000 in Duschanbe wurde zu einem wichtigen Ereignis. Während dieses Gipfeltreffens entwickelte sich SOZ-5 zum «Shanghaier Forum». Mit dieser Duschanbeer Deklaration wurde ein Meilenstein für die Gründung der SOZ gesetzt. An diesem Treffen in Duschanbe wurde der Vorschlag unterbreitet, die «SOZ-5» in eine regionale internationale Organisation umzuwandeln, die heute als Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit bekannt ist. Verankert wurden in der Duschanbeer Deklaration außerdem Ziele, Aufgaben und Handlungswege der künftigen regionalen Organisation für Kooperation, die mittlerweile ihren rechtmäßigen Platz auf der weltpolitischen Bühne eingenommen hat. Ein Jahr später, am 15. Juni 2001 fand in Schanghai das Gipfeltreffen der Staatschefs statt, bei dem eine gemeinsame Erklärung über den Beitritt der Republik Usbekistan in die SOZ-5 verabschiedet wurde.

Zu Beginn des neuen Jahrhunderts wurde die Welt Zeuge der Entstehung einer mächtigen neuen internationalen Struktur.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Entwicklung der SOZ ist die Gründung des Rates der Staatsoberhäupter im Jahr 2005, der in seiner Sitzung die grundlegende Entscheidung traf, drei großen asiatischen Nationen, Indien, Iran und Pakistan den Beobachterstatus zu gewähren. Ein Jahr davor, also im Jahr 2004, erhielt Mongolei diesen Status. Die Organisation hat sich geografisch ausgedehnt und damit ihr internationales Gewicht deutlich verbessert. 2007 unterzeichneten die SOZ-Länder den Vertrag über langfristige gutnachbarschaftliche Beziehungen, Freundschaft und Zusammenarbeit.  2009 wurde beschlossen, Sri Lanka und Weißrussland den Status von Dialogpartnern zu gewähren. Im Jahr 2012 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Länder eine Erklärung zum Aufbau einer Region des dauerhaften Friedens und des gemeinsamen Wohlstandes. Im selben Jahr erhielt Afghanistan den Beobachterstatus in der SOZ, und die Türkei wurde zum Dialogpartner.

Im Jahr 2014 beantragten Indien und Pakistan ihre Mitgliedschaft. Ein Jahr später stimmten die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Länder zu das Beitrittsverfahren Indien und Pakistan aufzunehmen.  In diesem Jahre wurde Belarus dem Beobachterstatus, Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha und Nepal den Status Dialogpartner gewährt. So wandelte sich die SOZ schnell von einer regionalen zu einer großen internationalen Organisation. Eine solch rasante Erweiterung der Organisation innerhalb von nur zwei Jahrzehnten, sowohl in Bezug auf ihre Struktur als auch auf das Spektrum ihrer Aktivitäten, zeigt die Klarheit in der Definition der Ziele und guten Absichten der SOZ.

Auf dem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in der Stadt Astana im Juni 2017 erhielten zwei der größten Länder der Region, Indien und Pakistan den Status von Mitgliedsstaaten der Organisation.

Bereits in  den ersten Jahren des Bestehens der SOZ wurden Strukturen geschaffen worden, die den modernen Realitäten gerecht werden. So wurden im gegenseitigen Einvernehmen der Parteien das SOZ-Sekretariat und das Exekutivkomitee der Regionalen Antiterrorismus-Struktur (RATS) der SOZ als ständige Organe oder Einrichtungen bestimmt, die seit Januar 2004 bestehen. Das SOZ-Sekretariat hat seinen Sitz in Peking, das SOZ-Exekutivkomitee in Taschkent.

Generell ist bei der Analyse der allgemeinen Bedingungen für die Gründung der SOZ und aller Etappen ihrer Entwicklung zu beachten, dass viele politische, historische und wirtschaftliche Faktoren zur Entstehung der Organisation im politischen Raum Eurasiens geführt haben, von denen die wichtigsten sind:

— Wegfall eines bipolaren Systems in den internationalen Beziehungen;

— Bildung einer neuen Weltordnung als Folge des Zusammenbruchs der ehemaligen UdSSR;

— Wachstum neuer Herausforderungen und Bedrohungen, unter denen Terrorismus, Extremismus und Separatismus zu den gefährlichsten Phänomenen gehören;

— die Umsetzung der Prinzipien einer gerechten Weltordnung, die vom Streben nach gemeinsamer Entwicklung geprägt ist, und jene Wechselbeziehungen berücksichtigt, die sich zwischen den Ländern der Region im Rahmen der SOZ-5 ergeben haben.

— gemeinsame Suche nach neuen effektiven Mechanismen, welche die regionale Integration der Länder stärken würden;

— Bildung eines neuen Stils der Zusammenarbeit in der Region, bei dem die Sicherheit, die wirtschaftliche Interaktion und die Zusammenarbeit in allen Bereichen im Vordergrund stehen.

Tatsächlich geschah in den Jahren der Gründung der SOZ weltweit bedeutende Veränderungen, die den Inhalt und die Vektoren der Weltpolitik völlig veränderten. Aus diesem Grund mussten die Länder, die die Gründung dieser Organisation initiiert haben, sie an die neuen globalen Realitäten und an die sich schnell verändernden Bedingungen anpassen und ihr auf der Weltbühne einen angemessenen Platz einzuräumen. Die neuen Umstände verlangten, dass die neu gegründete regionale Organisation bei der Lösung dringenden regionalen Probleme anderes agieren soll. Mit anderen Worten musste SOZ in der Lage sein, Interessen ihrer Mitgliedsstaaten wahrzunehmen und gleichzeitig wirtschaftliche, handelspolitische, kulturelle sowie humanitäre Integration in einem komplexen internationalen Umfeld zu betreiben.

Die Tätigkeit und Aktivitäten der SOZ in den drauffolgenden Jahren haben gezeigt, dass der Organisation nicht nur gelungen ist, diese Themen erfolgreich in Angriff zu nehmen, sondern sich zu einer Struktur mit einer starken Position im internationalen politischen Raum zu entwickeln. Diese Aktivitäten konzentrieren sich nicht nur auf politische Fragen, sondern auch auf wirtschaftliche Beziehungen, was ganz wichtig ist. Die Organisation hat langfristige Pläne zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedsstaaten verabschiedet, um den freien Warenverkehr, Dienstleistungen und Technologie zwischen allen Mitgliedsstaaten zu fördern. Auch in den Bereichen Verbrechensbekämpfung, Förderung der Kultur und Bildung, Wissenschaft und innovative Technologien sowie in Gesundheit und Agro-Industrie gewinnt die Zusammenarbeit an Dynamik.

Die zwanzigjährige Tätigkeit der SOZ bestätigt, dass sie zu einer würdigen und einflussreichen Plattform für die Diskussion und Lösung dringender regionaler und internationaler Probleme geworden ist. Auch Tadschikistan beteiligt sich sehr aktiv an ihren Aktivitäten, u.a. am Programm der multilateralen Handels- und Wirtschaftskooperation der SOZ-Mitgliedstaaten, und interagiert auch bei der Umsetzung verschiedener Projekte in anderen Bereichen.

In den zwanzig Jahren ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet der internationalen Politik wurde die SOZ als eine effektive Organisation anerkannt und hat sich in der sich schnell entwickelnden Welt großes Ansehen erworben. Ihre Anerkennung als Beobachter in der UN-Generalversammlung, ihre effektive Zusammenarbeit mit der GUS-Staaten und der ASEAN-Mitgliedstaaten zeugen von der wachsenden Bedeutung der Organisation in der Weltpolitik.

Andererseits hängt der weitere Fortschritt und Ausbau der SOZ von vielen regionalen und internationalen Faktoren ab. Dazu gehören vor allem die geopolitische Lage in der Welt, die Zusammenarbeit in der regionalen Sicherheit, der Handel und die wirtschaftliche Entwicklung.

Es wäre angebracht zu erwähnen, dass die Rolle der Republik Tadschikistan als eines der Gründungsmitglieder der SOZ bei der Entstehung und Entwicklung der Organisation bedeutend ist. Tadschikistan hatte 2008 und 2014 den Vorsitz im SOZ-Rat der Staatschefs und in den Jahren 2006, 2010 und 2018 den Vorsitz im SOZ-Rat der Regierungschefs inne.

Wir werden unsere Aktivitäten innerhalb der Organisation ausweiten und unsere Beziehungen zu ihren Mitgliedern stärken. Wir werden unsere gemeinsame Arbeit innerhalb der SOZ fortsetzen, um die gegenwärtigen Herausforderungen und Bedrohungen zu bekämpfen. Dabei wird der Kampf gegen den Terrorismus, Extremismus, Drogenhandel und andere Erscheinungsformen der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität besondere Priorität haben.

Tadschikistan ist der Meinung, dass die SOZ-Mitgliedsstaaten nicht nur die Traditionen der guten Nachbarschaft bewahren, sondern auch neue optimale Lösungen für bestehende oder entstehende sozialwirtschaftliche Probleme finden sollten.

Bis heute haben unsere Länder in all diesen Bereichen positive Ergebnisse erzielt, aber in dieser sich schnell verändernden Welt dürfen wir uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen, sondern müssen vorwärts gehen und drängende politische, wirtschaftliche und soziale Probleme angehen. Gemeinsam müssen wir danach streben, die Sicherheit in der Region und das friedliche Zusammenleben aller Länder der Welt zu gewährleisten.

Im Jahr 2020 ist die Präsidentschaft der Organisation von der Russischen Föderation auf die Republik Tadschikistan übergegangen.

Der Jubiläumsgipfel der SOZ-Staatschefs wird am 16. und 17. September 2021 in Duschanbe stattfinden. Dieses Event ist insofern wichtig und bedeutsam, da die ursprüngliche Entscheidung zur Gründung der SOZ in der Hauptstadt unseres Landes, also in Duschanbe getroffen wurde.